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Glossar [M] wie Mitarbeiterpauschale

Mitarbeiterpauschale Mit dieser Pauschale kann der Abgeordnete wissenschaftliche Mitarbeiter, Sekretäre und/oder Bürohilfskräfte in seinem Abgeordnetenbüro oder im Wahlkreis beschäftigen. Voraussetzung sind ordentliche Arbeitsverträge. Die Abrechnung...

Glossar [N] wie Namentliche Abstimmung

Namentliche Abstimmung Eine namentliche Abstimmung, die auf Verlangen einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages stattfinden muss, wird bei politisch umstrittenen Fragen vorgenommen. Dafür haben die Abgeordneten St...

Glossar [O] wie Obleute

Obleute Der Begriff der Obleute, also Obmänner und Obfrauen, stammt von den "Obermännern" ab, die früher mit zusätzlichen Aufsichts- oder Leitungsfunktionen beauftragt waren oder besondere Verwaltungsaufgaben etwa bei säkularisierten Klostergütern ha...

Glossar [P] wie Parteien

Parteien Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und das Ziel der Teilnahme an Parlamentswahlen auf Landes- oder Bundesebene haben. Sie sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandte...

Glossar [P] wie Petitionen

PetitionenJede Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen eine Petition, eine Bitte oder Beschwerde bei einem der Länderparlamente bzw. beim Bundestag einzureichen. In einer Petition kann beispielsweise eine Ges...

Glossar [P] wie Plenum

PlenumDas Plenum, die Gesamtheit aller Abgeordneten, verhandelt öffentlich in Sitzungen. Während der Plenarsitzungen werden alle Vorlagen behandelt sowie Wahlen durchgeführt. Termin und Tagesordnung jeder Sitzung werden im Ältestenrat vereinbart sowi...

Glossar [P] wie Präsidium

Präsidium Der Präsident und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter bilden das Bundestagspräsidium. Es wird für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Die Präsidiumsmitglieder können nicht durch Bundestagsbeschluss abberufen werden. Das Präsidium tr...