Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität

Wenn die Wirtschaft wächst, dann geht es auch allen Menschen besser – so lautete die klassische Gleichung ,die über viele Jahrzehnte das wirtschaftliche, ja, politische Handeln geprägt hat. Diese Gleichung hat ihre Gültigkeit im 21. Jahrhundert verloren.

Der Klimawandel bedroht die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen. Das BIP wächst und gleichzeitig wird unsere Umwelt stärker zerstört, mit Schadstoffen belastet. Sauberes Trinkwasser, Rohstoffe und natürliche Ressourcen werden knapper und die Herausforderungen werden größer. In meiner Generation hat sich die Weltbevölkerung verdoppelt, in der meiner Eltern verdreifacht. Um eine derartig gewachsene Weltbevölkerung mit Gütern zu versorgen um ihnen ein „gutes Leben“ zu ermöglichen bedarf es eines Paradigmenwechsels in der Wirtschaft, unseren Lebensverhältnissen wie wir ihn bisher nicht erlebt haben. Dabei geht es nicht um die Alternative weiter wie bisher oder zurück in die Steinzeit. Es geht darum, konsequent die Chancen, die eine auf erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz gegründete Wirtschaft bietet, zu ergreifen, die Kluft zwischen arm und reich mutiger zu verringern und die Werte von Chancengleichheit und Zusammenhalt in einer Gesellschaft entschlossener zu verfolgen. Die Problemanalysen sind geschrieben. Sie zeigen Reparaturen und kleinste Schritte werden der Größe der Herausforderung nicht gerecht. Notwendig ist eine Transformation, eine grundlegende Veränderung, unserer Gesellschaft, unserer Wirtschafts- und Lebensweise.

Wie wollen wir in Zukunft leben? Über diese Frage will das Parlament in einen Dialog mit der Bevölkerung treten und über die wichtigen Fragen entscheiden. Viele Menschen wissen, dass es so einfach nicht weitergeht. Solange es aber offenbar keine Alternative gibt machen sie achselzuckend weiter wie bisher.

Mehr Demokratie wagen ist beste sozialdemokratische Tradition. Unser Ziel ist es ein tragfähiges und realisierbares Politikkonzept zu entwickeln, das den Weg Deutschlands bis 2020 beschreibt. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen folgende Fragen:

• Worauf müssen wir achten, wenn die Verbesserung der Lebensqualität aller Menschen das wichtigste Ziel allen politischen Handelns ist?
• Ist Wohlstand, ist die Verbesserung der Lebensqualität ohne Wachstum überhaupt möglich?
• Wie hängen Lebens- und Arbeitszufriedenheit zusammen?
• Ist die Entkoppelung von Ressourcenverbrauch und Wachstum möglich und wenn ja, welche steuerlichen, ordnungsrechtlichen und innovationspolitischen Rahmenbedingungen brauchen wir?
• Macht Gleichheit glücklicher, wie es Richard Wilkinson und Kate Pickett in ihrem Buch „Why Equality is Better for Everyone“ schreiben oder ist Einkommensungleichheit ein wesentlicher Faktor für Zufriedenheit, wie es zahlreiche Ökonomen lange behaupteten?
• Wie können wir Inklusion, also Chancengleichheit in der Bildung, Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben die für das Wohlergehen eines Menschen ungemein wichtig sind, erreichen?