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[D] wie:

Demokratie Nach Artikel 20 Absatz 1 GG ist die Bundesrepublik eine Demokratie. Dies ist eine Staatsform, in der das Volk Träger der Herrschaftsgewalt ist. Kennzeichen der Demokratie sind unter anderem Gleichheit, Mehrheitsherrschaft, Herrschaftslimit...

DiätenDie Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine zu versteuernde Entschädigung als Ausgleich für Verdienstausfälle durch die Ausübung ihres Mandats (so genannte Diäten, von französisch "diète ": die tagende Versammlung).Diäten gibt es in Deutschla...

DirektmandatDas Direktmandat wird direkt vom Wähler an einen Bewerber im eigenen heimischen Wahlkreis vergeben. Und zwar geht der Auftrag immer an denjenigen Kandidaten, der vor Ort die meisten Erststimmen bekommt. Er ist automatisch gewählt, unabhän...

DiskontinuitätDer Grundsatz der Diskontinuität, also der Nicht-Fortsetzung, reicht im Bundestag sehr weit. Er leitet sich ab von der grundgesetzlichen Begrenzung einer Wahlperiode. Der nicht mehr amtierende Bundestag lebt weder personell oder institu...

Dritte Beratung Gesetzesberatung Gesetzentwürfe durchlaufen im Bundestag drei Beratungen (Lesungen), mit Ausnahme von Ratifizierungsgesetzen, für die nur zwei Lesungen vorgesehen sind. Erste Beratung Sofern der Ältestenrat eine Aussprache empfiehlt...

[E] wie:

EG-RichtlinienDer Rat der Europäischen Gemeinschaften erlässt auf Vorschlag der Kommission Richtlinien für die Angleichung derjenigen Rechts­ und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten, die sich unmittelbar auf die Errichtung oder das Funktionie...

EG­-VerordnungenEG­Verordnungen haben allgemeine Geltung. Sie sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die EG­Verordnungen werden im Amtsblatt der Gemeinschaft veröffentlicht. Sie treten an einem festgeleg...

Einfache MehrheitIm Normalfall genügt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wobei Enthaltungen nicht mitgezählt werden. Theoretisch könnte der Bundestag mit zwei Ja gegen eine Stimme bei 600 Enthaltungen etwas entscheiden.