Kompass für den Frieden: Vortrag und Diskussion mit Edelgard Bulmahn und Marcus Schaper

Kompass für den Frieden
Vortrag und Diskussion mit Edelgard Bulmahn und Marcus Schaper
Dienstag, 10.9.2013 um 19:30 Uhr in der Lalu Traumfabrik, Hefehof, Hameln

„Deutschland braucht eine Nationale Friedensstrategie als friedens- und sicherheitspolitischen Kompass.“
Gerade auch der Krieg in Syrien macht dies wieder einmal (leider) sehr deutlich.
Edelgard Bulmahn gehört zu den friedenspolitischen Vordenkerinnen in der SPD. Als Bundesministerin für
Bildung und Forschung gründete sie im Jahr 2000 die Deutsche Stiftung Friedensforschung in Osnabrück.
In der Friedrich-Ebert-Stiftung hat sie die Entwicklung von Eckpunkten einer Strategie für Friedensförderung
und Konflikttransformation vorangetrieben. Gemeinsam mit Kerstin Müller hat sie rot-grüne Bausteine
ziviler Krisenprävention entwickelt.
Das grüne Wahlprogramm zur Bundestagswahl trägt im friedens- und sicherheitspolitischen Teil die Handschrift
des heimischen Bundestagskandidaten Dr. Marcus Schaper. Auf seine Initiative hin fordern die Grünen
die Etablierung einer Nationalen Friedensstrategie. Kürzlich hat er einen ersten grünen Anforderungskatalog
für eine solche Strategie entwickelt.
Damit sind Bulmahn und Schaper an vorderster Front des außenpolitischen Diskurses in Berlin. Dort wird
parteiübergreifend die strategischere Ausrichtung deutscher Sicherheits- und Friedenspolitik eingefordert,
aber bislang sind sie die ersten, die konkrete Strategievorschläge entwickelt haben.
Am 10. September werden sie im Hamelner Lalu ihre Strategieentwürfe erläutern und zur Diskussion stellen.
Diese Initiative von Marcus Schaper hat die Hamelner Abgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller gern
aufgenommen: „Wir freuen uns auf eine gemeinsame rot-grüne Veranstaltung, die zeigen wird, dass rotgrün
fundierte Konzepte als Alternative zum Merkelschen Stillstand bietet.“ Die Hannoveranerin Bulmahn
kommt dafür gern nach Hameln. „Gemeinsam mit meiner grünen Kollegin Kerstin Müller habe ich im Juni
außenpolitische Bausteine für ein rot-grünes Regierungsprogramm vorgestellt. Schön, dass wir die in Hameln
nun zu einer Strategie weiter entwickeln können“, so Bulmahn.
„Deutschland braucht eine Nationale Friedensstrategie als friedens- und sicherheitspolitischen Kompass“,
so Schaper. Seine Überzeugung wurde durch die grüne Partei auf ihrem Berliner Programmparteitag einhellig
bestätigt. Als eine der zentralen außenpolitischen Projekte stellt das Wahlprogramm nun fest:
„Notwendig ist eine nationale Friedensstrategie als friedens- und sicherheitspolitischer Kompass. Sie soll
frühzeitig gesellschaftlich debattiert und durch den Bundestag beraten und beschlossen werden. Sie ersetzt
das Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2006, legt Regionen fest, für die sich Deutschland in besonderer
Mitverantwortung sieht, und bestimmt, welche Aufgaben die Bundesrepublik mit welchen Mitteln im Konzert
der Staatengemeinschaft wahrnehmen kann und will.“
Die Grünen fordern damit eine grundsätzliche Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. In
seinem Diskussionspapier zur grünen Außenpolitik schlägt Marcus Schaper vor, wie die Interessen und
Ziele deutscher Außenpolitik, ihre Schwerpunktregionen sowie ihre Aufgaben und Ziele festgelegt werden
sollten.
Dieses Papier, das Eckpunktepapier der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie die Agenda für Zivile Krisenprävention
und Konfliktbearbeitung 2013-2017 von Edelgard Bulmahn und Kerstin Müller werden die Ausgangspunkte
der Hamelner Diskussion markieren.