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Glossar [W] wie Wahlausschuss

Wahlausschuss Die Richterinnen und Richter jedes Senats des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden vom Wahlausschuss gewählt, der aus zwölf Abgeordneten b...

Glossar [W] wie Wahlkreis

Wahlkreis Damit das Verfassungsgebot der "gleichen" Wahl eingehalten wird und alle Stimmen gleich viel Gewicht haben, ist das Bundesgebiet in 299 Wahlkreise eingeteilt, in denen stets annähernd gleich viel Wahlberechtigte wohnen. Das sind jeweils run...

Glossar [W] wie Wahlkreisbewerber

Wahlkreisbewerber Wahlkreisbewerber/innen sind diejenigen, die sich direkt zur Wahl stellen. Als Bewerber/innen einer Partei kommt nur in Frage, wer in einer Mitgliederversammlung oder einer anderen dafür bestimmten Versammlung in geheimer Wahl besti...

Glossar [W] wie Wahlperiode

Wahlperiode Die Wahlperiode beginnt mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages, der spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl zusammenkommen muss. Der 16. Deutsche Bundestag ist am 18. September 2005 gewählt worden und am 18. Oktober 2005 erstma...

Glossar [W] wie Wahlprüfungsausschuss

Wahlprüfungsausschuss Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundesve...

Glossar [W] wie Wahlrecht

Wahlrecht Der Bundestag wird in einer Kombination von Mehrheits­ und Verhältniswahlrecht gewählt. Nach dem Mehrheitswahlrecht ist gewählt, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält. Nach dem Verhältniswahlrecht werden die Sitze nach dem Anteil der ...

Glossar [W] wie Wahltag

Wahltag Nach dem Bundeswahlgesetz (§ 16) bestimmt der Bundespräsident den Tag der Bundestagswahl. Er folgt der Empfehlung der Bundesregierung. Nach üblicher Staatspraxis legt die Regierung ihre Empfehlung fest, nachdem sie die Bundesländer, den Bunde...

Glossar [W] wie Wehrbeauftragter

Wehrbeauftragter Unabhängig vom allgemeinen Petitionsrecht hat jeder Soldat die Möglichkeit, sich etwa im Zusammenhang mit der Aufdeckung möglicher Missstände innerhalb der Bundeswehr an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu wenden. Der W...

Glossar [W] wie Wirtschafts­ und Sozialausschuss

Wirtschafts­ und Sozialausschuss (WSA) und Ausschuss der Regionen (AdR)Die Nebenorgane WSA und AdR bestehen jeweils aus 222 Mitgliedern. Auf die Bundesrepublik und die anderen großen Mitgliedstaaten entfallen jeweils 24 Ausschussmitglieder. Im WSA si...