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Glossar [S] wie Schlussabstimmung

Schlussabstimmung Subventionen sind Geldleistungen, die einem Unternehmensbereich im Rahmen der Wirtschafts­ und Forschungsförderung gewährt werden und auf die der Empfänger keinen Rechtsanspruch hat. Im Gegensatz zu Zuwendungen, die sich nur auf Gel...

Glossar [S] wie Schriftführer

Schriftführer Schriftführer sind Abgeordnete, die auf Vorschlag ihrer Fraktionen vom gesamten Bundestag in dieses Amt gewählt werden. Ihre Zahl ist nicht vorgegeben. Meistens werden gut 40 gewählt, damit sie sich während der Sitzungstage häufig abwec...

Glossar [S] wie Schriftliche Fragen

Schriftliche FragenJedes Mitglied des Bundestages ist berechtigt, in jedem Monat bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung an die Bundesregierung zu richten. Die Fragen sollen binnen einer Woche nach Eingang beim Bundeskanzleramt beantwortet ...

Glossar [S] wie Sitzverteilung

Sitzverteilung Die Verteilung der Sitze im Bundestag entspricht dem Anteil der auf die Parteien abgegebenen Stimmen. Zur Berechnung der Sitzverteilung entschied sich der Bundestag für ein von dem englischen Verfassungsrichter Thomas Hare und dem deut...

Glossar [S] wie Sonderausschüsse

Sonderausschüsse Der Bundestag kann zur Beratung bestimmter Angelegenheiten vorübergehend Sonderausschüsse einsetzen, deren Mitgliederzahl er festlegt. In der 14.Legislaturperiode wurde zum Beispiel ein Sonderausschuss einberufen, um eine Neuordnung ...

Glossar [S] wie Sozialstaat

Sozialstaat Die Sozialstaatlichkeit der Bundesrepublik wird in Artikel 20 Absatz 1 GG festgelegt. Der Sozialstaat ist darauf gerichtet, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit herzustellen und zu erhalten. Der Staat ist mitverantwortlich für den Ausglei...

Glossar [S] wie Subventionen

Subventionen Subventionen sind Geldleistungen, die einem Unternehmensbereich im Rahmen der Wirtschafts­ und Forschungsförderung gewährt werden und auf die der Empfänger keinen Rechtsanspruch hat. Im Gegensatz zu Zuwendungen, die sich nur auf Geldleis...

Glossar [U] wie Überganggeld

ÜberganggeldWer dem Bundestag mindestens ein Jahr angehört hat, erhält Übergangsgeld, um sich nach dem Ausscheiden ohne finanzielle Not wieder einen Beruf suchen zu können. Für jedes Jahr der Mitgliedschaft wird ein Betrag in Höhe der Monatsentschädi...