Betriebs- und Personalräte sowie Schwerbehindertenvertreter aus ganz Deutschland trafen sich in dieser Woche Berlin zum traditionellen Meinungsaustausch mit der SPD-Bundestagsfraktion. Auf Einladung der hannoverschen Bundestagsabgeordneten nahmen auch fünf Vertreterinnen und Vertreter aus Hannover daran teil. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage, welche Weichenstellungen nötig sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen und sichere und gesunde Arbeit zu schaffen.

Einig war man sich insbesondere darüber, dass es die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, die einen wesentlichen Anteil am aktuellen Wirtschaftsaufschwung haben. Auch wenn Union und FDP glauben, der Aufschwung sei von alleine gekommen. Ohne den unermüdlichen Einsatz der Betriebs- und Personalräte wäre die Überwindung der Wirtschaftskrise in dieser Form nicht möglich gewesen. Gleichzeitig war es die Politik der SPD in der Krise, die gerade mit der geförderten Kurzarbeit gute und verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen hat.

Die Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion stand unter dem Titel „Für Vollbeschäftigung kämpfen“. Zwar ist es nach vielen Jahren engagierter Arbeitsmarktpolitik noch nicht gelungen die Spaltung des Arbeitsmarktes zu überwinden, dennoch ist sich Edelgard Bulmahn sicher, diese Spaltung ist kein Schicksal: „In den vergangenen Jahren ist es gelungen, die Langzeitarbeitslosigkeit um 800.000 zu reduzieren. Das zeigt, man kann durch eine aktive Politik etwas tun. Eine Bildungs-, Ausbildungs- und Weiterbildungsoffensive, das Recht auf das Nachholen eines Schulabschlusses, der Ausbau der Ganztagsbetreuung, die Gleichstellung von Frauen und eine bessere Vermittlung bei den Arbeitsagenturen, dass sind die notwendigen Weichenstellungen.“

Weiterer Schwerpunkt der rund 7-stündigen Konferenz war das Thema „gesunde Arbeit“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten dabei über die Folgen der schwarz-gelben Gesundheitspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Diskutiert wurde aber auch intensiv über die Situation Schwerbehinderter sowie über das Gesundheitsmanagement in den Betrieben.

10-12-01 Betriebsrätekonferenz