[09.2007] Mehr Qualität in der Pflege.
Im Interesse von Betroffenen und Angehörigen - Mehr Qualität in der Pflege.
Die Pflegeversicherung hat sich bewährt. Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten jeden Monat verlässlich ihre Versicherungsleistungen. Aber die Pflegeleistungen müssen noch stärker an den Bedürfnissen von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen ausgerichtet werden. Die Pflege in Deutschland kann insgesamt weiter verbessert werden. Die von uns durchgesetzte Pflegereform ist deshalb richtig.
Beispiel Qualität.
Es gibt in der Pflege noch immer Mängel. Nicht jedes Heim wird den Ansprüchen an eine menschenwürdige Pflege gerecht. Deshalb gilt künftig:
- Die Qualität der Pflege wird besser kontrolliert. Kassen, Kommunen und Pflegeeinrichtungen vereinbaren gemeinsame Grundsätze zur Qualitätssicherung.
- Pflegeeinrichtungen werden regelmäßig mindestens alle drei Jahre überprüft.
- Der medizinische Dienst wird mehr Stichproben durchführen. Die Prüfergebnisse werden veröffentlicht und verständlich dargestellt.
Diese Maßnahmen verbessern die Vergleichsmöglichkeiten und stärken die Rechte von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.
Beispiel Freistellung von der Arbeit.
Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit und auf Krankengeld ähnlich der Regelung für erkrankte Kinder erhalten, wenn ein Angehöriger pflegebedürftig wird
- Arbeitsfreistellung bis zu 10 Tagen bei Eintreten von Pflegebedürftigkeit;
- Anspruch auf Krankengeld;
- Anspruch auf unbezahlte längere Freistellung.
Der Vorschlag zur 10-tägigen Freistellung von der Arbeit, den Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gemacht hat, entspricht dem Koalitionsbeschluss zur Pflege. So erhalten die Menschen die Chance, für ihre Angehörigen die bestmögliche Pflege zu organisieren. Es geht darum, den Betroffenen in schwierigen und plötzlich auftretenden Situationen zu helfen.
Ulla Schmidt leistet auch bei der Pflegereform hervorragende Arbeit. Sie will mehr Transparenz, mehr Rechte für Angehörige und mehr Qualität in der Pflege durchsetzen. Dafür hat sie unsere volle Unterstützung.