[04.2007] Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt

unsere Reformen zeigen Wirkung

Mut und Ausdauer zahlen sich aus. Seit 1998 tragen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag Verantwortung als Regierungsfraktion. Wir haben mit Gerhard Schröder den Mut aufgebracht, die notwendigen Reformen anzupacken. Trotz starker öffentlicher Widerstände, innerparteilicher Konflikte, schlechter Wahlergebnisse haben wir Kurs gehalten. Dieser Mut und diese Ausdauer zahlen sich jetzt aus.

Die Wirtschaft wächst. Wir hatten im vergangenen Jahr ein sattes Wachstum von 2,5 Prozent. Diese positive Entwicklung wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen, alle Prognosen sprechen dafür. Die Auftragseingänge entwickeln sich weiterhin gut, die Investitionen in neue Maschinen und Ausrüstungen ziehen an. Das Frühjahrsgutachten spricht von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für dieses Jahr von 2,4 Prozent. Für das nächste Jahr werden ebenfalls 2,4 Prozent erwartet. Aktuell wächst die deutsche Wirtschaft stärker als unser langjähriges Wachstumsvorbild USA. Europäische Topmanager bezeichnen Deutschland mittlerweile als das wettbewerbsfähigste Land der Eurozone.

Die Arbeitslosigkeit sinkt. Auch auf dem Arbeitsmarkt wird endlich Licht am Ende des Tunnels sichtbar. Im März hatten wir rd. 870.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Es sind immer noch rd. 4,1 Mio. Arbeitslose und jeder einzelne ist einer zu viel. Aber wir reduzieren die Anzahl der Arbeitslosen weiter: Die Forschungsinstitute rechnen für das laufende Jahr mit einer weiteren Senkung auf 3,75 Millionen Arbeitslosen.

Viele arbeitslose Menschen finden jetzt wieder eine reguläre Beschäftigung. 26,7 Mio. Menschen arbeiten wieder sozialversicherungs pflichtig, d. h. mit vollem Versicherungsschutz und einem eigenen Einkommen. 26,7 Mio. Menschen, das ist der höchste Stand seit November 2003.

Ganz besonders wichtig: Im März gab es 12 Prozent weniger Langzeitarbeitslose als noch vor einem Jahr. Das heißt, 350.000 Langzeitarbeitslose haben eine neue Chance erhalten auf dem Arbeitsmarkt - und das allein im letzten Jahr.

Impulsprogramm schafft Arbeitsplätze Mit dem 25-Mrd.-Euro-Programm für Wachs tum und Beschäftigung haben wir maßgeblich zum Aufschwung beigetragen. Allein das Programm zur energetischen Gebäudesanierung hat mit Darlehenszusagen von 9,4 Mrd. Euro entscheidende Wachstumsimpulse gesetzt. Das ist gut für die Baukonjunktur, das Handwerk und enorm wichtig für einen effizienten Umgang mit Energie.

Politik für die Menschen. Der wirtschaftliche Aufschwung und der Rückgang der Arbeitslosigkeit zeigen: Die von uns umgesetzten Reformen und die begleitenden konjunkturfördernden Maßnahmen sind aus gewogen und in ihrer Wirkung richtig dosiert. Sie haben in Wirtschaft und Gesellschaft die richtigen Impulse gesetzt, um einen soliden wirtschaftlichen Aufschwung in Gang zu setzen. Er nützt allen vor allem den vielen hunderttausend Menschen, die endlich wieder einen Arbeitsplatz haben.

Aufschwung für alle. Jetzt kommt es darauf an, dass dieser Aufschwung allen zugute kommt. Alle Menschen sollen von einem Vollzeitjob auch leben können. Hungerlöhne sind eine Schande für Deutschland! Wenn die Tarifvertragsparteien das nicht hinbekommen, brauchen wir gesetzliche Regelungen. Wir brauchen einen Mindestlohn, wie es ihn in anderen europäischen Staaten schon gibt.