Miteinander für Deutschland

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Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Klausursitzung die Grundlagen für den Bundestagswahlkampf und ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm gelegt. In einer einstimmig verabschiedeten Erklärung wurden konkrete Ziele und Maßnahmen für eine sozial gerechtere Gesellschaft festgehalten.

„Wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitbestimmung und Teilhabe ermöglichen. Miteinander für Deutschland, eine Politik für ein starkes und gerechtes Land. Dafür steht die SPD.“, kommentiert die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn den Beschluss.

Exzesse der Finanzmärkte, maßlose Managergehälter, fehlende Aufstiegschancen und steigende Abstiegsängste gefährden zunehmend das soziale Gleichgewicht. Die SPD will deshalb in den kommenden Monaten eine Richtungsdebatte über den Zusammenhalt Deutschlands führen und dabei die konkreten Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen im Blick haben.

Vier Leitthemen sollen im Mittelpunkt stehen:

  • Gerechtigkeit und Aufstieg durch Bildung
  • Wirtschaft, Innovation und Wachstum als Voraussetzung für sozialen und kulturellen Wohlstand
  • Sicherheit und Vorsorge als Voraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaft
  • Ein freies und selbstbestimmtes Leben in unserer modernen Gesellschaft

Erklärung des SPD Parteivorstandes