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SPD: Verantwortung für Deutschland und Europa

Die SPD hat seit Beginn der Krise im Euro-Raum immer wieder öffentlich klar gemacht, warum es auch im deutschen Interesse ist, die Stabilisierung der Währungsunion mit einer Weiterentwicklung und Demokratisierung der Zusammenarbeit in Europa zu verbinden. Viele Menschen in Deutschland sind angesichts der aktuellen Debatte über die zu ergreifenden Maßnahmen zur Stabilisierung der Währungsunion und zur Unterstützung der hochverschuldeten Euro-Länder zutiefst verunsichert und machen sich Sorgen: mehr...

 
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In gleichberechtigten Gesellschaften sind Frauen und Männer glücklicher

Anlässlich der Anhörung von Jutta Allmendinger (Präsidentin des WZB) zur "Wachstumsorientierung und Geschlechterverhältnissen" in der Enquete- Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission der SPDBundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: mehr...

 
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Zukunftsgerechtes Wachstum: „Das größte Risiko besteht darin, den Status Quo beizubehalten“

Zur Anhörung "Wechselwirkung von Wachstum und nachhaltigem Wirtschaften in nationaler und internationaler Dimension" der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Vertretern von OECD, UNEP und Europäischer Kommission, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: mehr...

 
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SPD verabschiedet Nationalen Pakt für Bildung und Entschuldung

Seit Monaten hastet die schwarz-gelbe Regierung von einem Maßnahmenpaket zum nächsten, während die globalen Finanzmärkte unbeeindruckt und ohne Rücksicht auf Allgemeinwohl und Demokratie ihr Karussell weiter drehen. Die Zukunft der EU ist in Gefahr. Sollen in Zukunft demokratisch legitimierte Politik oder Finanzmärkte das letzte Wort haben, wenn es um das Schicksal ganzer Staaten und damit von Millionen von Menschen geht? Die Demokratie steht weltweit vor einer Bewährungsprobe. Die SPD stellt sich dieser Herausforderung. mehr...

 
(c) Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
 

Deutscher Bundestag entscheidet sich für eine begrenzte Zulassung der Prämimplantationsdiagnostik

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben sich in den letzten Monaten in großer Ernsthaftigkeit und Sorgfalt mit der Frage auseinandergesetzt, wie ein gesetzlicher Rahmen für die Präimplantationsdiagnostik (PID) gestaltet sein muss, der ausgehend von dem unveränderbaren Auftrag des Grundgesetzes, die Würde des Menschen zu schützen, rechtliche Klarheit und rechtliche Kohärenz herstellt. Zur Entscheidung einer begrenzten Zulassung der PID erklärt die hannoversche Abgeordnete Edelgard Bulmahn: mehr...

 
Edelgard Bulmahn
 

Edelgard Bulmahn zur Sprecherin in der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ gewählt.

Die hannoversche Abgeordnete Edelgard Bulmahn ist heute einstimmig zur Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" gewählt worden. „Es kann nicht länger sein, dass unterschiedliche Lebenschancen oder die Verteilung von Wohlstand genauso ignoriert werden, wie die Zerstörung der Umwelt oder der Verbrauch von Ressourcen. Für die Zufriedenheit der Menschen spielen diese Faktoren jedoch eine maßgebliche Rolle.“, so Bulmahn nach ihrer Wahl. mehr...

 
09-12-03 Begrüßung Bulmahn Fortschrittspreis
 

Engagement der Bundesregierung bei der Zivilen Krisenprävention ausbaufähig.

Zu fortgeschrittener Zeit setzte sich der Deutsche Bundestag heute in einer Debatte mit Fragen der Zivilen Krisenprävention auseinander. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit machte dabei deutlich, dass es gerade bei der Zivilen Krisenprävention mehr Verlässlichkeit und Durchsetzungskraft braucht. Das Engagement der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnete sie dabei als ausbaufähig. mehr...

 
Edelgard Bulmahn im Plenarsaal des Deutschen Bundestages
 

Deutschland hat eine besondere Verantwortung, das Existenzrecht Israels zu sichern.

In einer aktuellen Stunde hat sich der Bundestag heute mit antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen in der Linkspartei befasst. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn hat dabei noch einmal betont, dass jegliche Formen von Antisemitismus und Rassismus konsequent und eindeutig abzulehnen sind. Deutschland hat eine besondere Verantwortung das Existenzrecht Israels zu sichern und muss jedes Infragestellen dieses Existenzrechtes abwenden. mehr...

 
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100 Prozent Erneuerbare Energien bis 2050

Während die Bundesregierung noch darüber debattiert, wie sie ihre fatale Entscheidung der Laufzeitverlängerung für ältere Atomkraftwerke wieder rückgängig machen kann, hat die SPD in einem 50-Punkte Plan konkrete Vorstellung von der Energieversorgung der Zukunft vorgelegt. Ziel ist es bis 2050 die gesamte Energieversorgung in Deutschland durch Erneuerbare Energien zu decken. Dazu sollen bis 2020 auch alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet werden. mehr...