Enquete Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Wie wollen wir in Zukunft leben? Abschlussveranstaltung der SPD Fraktion mit Frank Walter Steinmeier und Edelgard Bulmahn

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Nach der Abstimmung des Abschlussberichtes der von der SPD initiierten Enquete¬kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ am Montag dieser Woche, prä¬sentierte die Sprecherin der Kommission Edelgard Bulmahn gestern gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier die Er¬gebnisse und diskutierte anschließend mit Sachverständigen, sowie Vertretern von Jugendverbänden über die Ergebnisse.

Von der Bedeutung des Wachstums für Wirtschaft und Gesellschaft über die Fragen einer nachhaltig ge¬staltenden Ordnungspolitik bis hin zu Themen des Konsums, der Arbeitswelt und den Lebensstilen wurden Kernfragen der Gesellschaft behandelt. Ein wichtiges Thema war die Vorstellung des Indikatorensatzes, der soziale, ökologische und ökonomische Zusammenhänge deutlich machen soll. Ziel dieser neuen Wohlstandsmessung ist, das rein ökonomisch geprägte Denken, ausge¬drückt im Bruttoinlandsprodukt als einzigem Messwert für Wohlstand, zu brechen und durch eine ganzheitliche Betrachtung zu ersetzen.

Die zehn neuen Kennziffern, vereint im W³-Indikatorensatz, setzen sich aus den Be¬reichen Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammen. Frank-Walter Steinmeier hob das Ziel der SPD in der Kommission hervor, Hoffnung auf einen sozioökonomischen und ökologischen Wandel zu begründen und lobte die deutlich erkennbare „sozialdemokratische Handschrift“ im Abschlussbericht. Edelgard Bulmahn unterstrich die Bedeutung der Empfehlungen, die, wenn sie umgesetzt werden, zu einer Neujustierung der sozialen Marktwirtschaft führen würden. Die Vorschläge, so Edelgard Bulmahn, zeigen Wege zu einem tragfähigen Wohlstandsmodell auf, bei dem soziale, ökologische und ökonomische Ziele in Einklang gebracht werden. Die Enquetekommission empfiehlt beispielsweise einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Neuordnung und Regulierung der Finanzmärkte und die Verständigung auf die Grundsätze einer nachhaltigen Haushaltspolitik.

Während andere Kommissionsmitglieder auf „Wachstum“ um jeden Preis pochten, thematisierte die SPD die rund 6 Mio. prekären Arbeitsverhältnisse in Deutschland und rückte das Thema der Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt in den Fokus der Diskussion.

Edelgard Bulmahn machte deutlich, dass Wachstum kein Zweck an sich sei, sondern immer nur der sozialen Emanzipation des Menschen diene.