Nach den Attacken von „Besseres Hannover“: Solidarität mit Sigrid Leuschner!

Edelgard Bulmahn
 

Die Abgeordneten der SPD aus der Region Hannover, Bernd Lange, Edelgard Bulmahn, Caren Marks, Matthias Miersch, Kerstin Tack, Heinrich Aller, Marco Brunotte, Wolfgang Jüttner, Silke Lesemann, Stefan Politze und Stefan Schostok, erklären zur Bedrohung von Sigrid Leuschner durch die Neonazigruppe „Besseres Hannover“:

„Wir stellen uns gemeinsam vor unsere Genossin Sigrid Leuschner. Mit ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus setzt sie ein starkes Zeichen für ein weltoffenes und tolerantes Niedersachsen.

Die Bedrohungen und Einschüchterungen durch die Neonazigruppe „Besseres Hannover“ werden wir nicht tolerieren. Weder die Störung einer Veranstaltung der SPD am Wochenende noch die wiederholten aggressiven Angriffe auf Sigrid Leuschner werden wir akzeptieren.

Für uns steht die politische Bekämpfung von rechtsextremen Strukturen auf allen Ebenen im Fokus. Deshalb fordern wir die Niedersächsische Landesregierung auf, ein sofortiges Verbotsverfahren gegen „Besseres Hannover“ durchzusetzen und endlich entschlossener gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen vorzugehen.

Als Sozialdemokraten werden wir uns auch mit Blick auf unsere Parteigeschichte von Rechter Gewalt nicht beeindrucken und einschüchtern lassen. Unsere Solidarität gilt Sigrid Leuschner.“