Zukunftsgerechtes Wachstum: „Das größte Risiko besteht darin, den Status Quo beizubehalten“

Zur Anhörung "Wechselwirkung von Wachstum und nachhaltigem Wirtschaften in nationaler und internationaler Dimension" der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Vertretern von OECD, UNEP und Europäischer Kommission, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:

Mit den obigen Worten fasste die Sachverständige Vera Weick von der UNEP den erst im Februar dieses Jahres veröffentlichten "Green-Economy-Report" zusammen. Unterstützung erhielt sie dabei von Karl Falkenberg von der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission: "So wie wir jetzt produzieren, fahren wir 2050 vor die Wand". Die SPD-Mitglieder der Kommission stimmten diesen Aussagen voll zu.

Alle Sachverständigen waren sich einig, dass das Wirtschaftsmodell "Green Growth" machbar und notwendig ist. Dazu müssten verschiedenste Maßnahmen umgesetzt werden. Zu vorderst wurde die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen und die Verbesserung weiterer Lenkungsinstrumente im Bereich von Steuern sowie auch bei Normen und Standards genannt. Der Vertreter der OECD Dr. Felix Hüfner stellte hierzu fest, dass Schweden seit Jahren eine CO2-Steuer habe und dennoch vergleichbare wirtschaftliche Wachstumsraten erziele wie Deutschland.

Ohne eine Implementierung der wirtschaftspolitischen Zielstellungen in den anstehenden WTO-Verhandlungen ist der Weg zu einer Green Economy kaum realisierbar. Zudem ist es eines der obersten Ziele der SPD, den Wandel der Wirtschaft hin zu einer Green Economy sozial ausbalanciert und gerecht zu gestalten.