Ziviles Engagement und wirtschaftlicher Aufbau müssen Kern einer neuen Afghanistan-Strategie sein.

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Das deutsche Engagement in Afghanistan ist in den vergangen Tagen und Wochen verstärkt in der öffentlichen Diskussion. Das ist gut, denn den verstärkten Zweifeln am Sinn des militärischen und zivilen deutschen Beitrages in Afghanistan kann nur mit einer sinnvollen Strategie entgegengetreten werden, die eine breite Unterstützung erfährt. Die in diesen Tagen in London stattfindende Afghanistan-Konferenz bietet die Chance, eine solche Strategie zu entwickeln und die bisherigen Erfolge zu sichern.

Die SPD hat in der Bundesregierung seit 2001 Verantwortung übernommen. Mit einem aktuell vom SPD-Parteivorstand verabschiedeten Papier zur weiteren Strategie in Afghanistan, bekennt sich die deutsche Sozialdemokratie auch in der Opposition zu dieser Verantwortung. Die Stärkung des zivilen Engagements sowie des wirtschaftlichen Aufbaus muss im Zentrum der Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft stehen.

Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn unterstützt diese Forderungen. „Im Mittelpunkt müssen die Menschen in Afghanistan stehen. Wir müssen deshalb alles unternehmen, um deren Sicherheit zu gewährleisten aber auch um die demokratische gesellschaftliche Entwicklung in Afghanistan voranzubringen. Dazu zähle ich vor allem die Ausbildung der afghanischen Polizei, den Aufbau von funktionierenden Regierungs- und Verwaltungsstrukturen, aber auch die verstärkte Unterstützung bei Wiederaufbau der Infrastruktur oder im Bildungsbereich.“, so Bulmahn. Der militärische Einsatz in Afghanistan darf kein Dauereinsatz werden. Gemeinsam mit den internationalen Partnern und dem afghanischen Volk müssen klare Perspektiven entwickelt werden, um die militärische Präsenz schrittweise zurückzuführen. Der vollständige Abzug der Bundeswehr ist dabei in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 denkbar.

Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages hat Edelgard Bulmahn diese und weitere Themen heute direkt mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai diskutiert. Er hat noch einmal deutlich gemacht, dass sich die afghanische Regierung das Ziel gesetzt hat, ab 2014 in alleiniger Verantwortung die Sicherheit in ihrem Land zu garantieren.
 

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