Mehr Beschäftigung und Gute Arbeit

Viele Menschen haben in den letzten Jahren neue Arbeit gefunden und den Schritt aus der Arbeitslosigkeit geschafft. Mehr als 40 Mio. Menschen sind erwerbstätig und endlich nach Jahren der Lohnzurückhaltung sind auch die Löhne und Gehälter gestiegen. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.

Denn rund 2,5 Millionen Vollbeschäftigte in Deutschland können von ihrem Lohn nicht leben. Niedriglöhne sind in manchen Branchen und Regionen an der Tagesordnung. Schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse nehmen zu, ebenso die Leiharbeit. Menschen werden von Zeitarbeitsfirmen hin- und hergeschoben. Sie werden schlechter bezahlt als die Stammbelegschaft und haben dabei geringe Aussichten, in einem Betrieb Fuß zu fassen. Von Fortschritt und Qualifizierung sind sie oft ausgeschlossen. Ihre Beschäftigungsfähigkeit wird nicht gestärkt. Diese prekären Arbeitsverhältnisse lassen nicht nur jeden Respekt gegenüber den Arbeitnehmern vermissen, sie sind auch volkswirtschaftlich schlecht. Mit der Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, das die Tarifautonomie stärkt, hat die SPD entscheidende Schritte in Richtung Einführung von Mindestlöhnen getan. Abwehrkämpfe und Maßnahmen gegen die Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse sind nötig, reichen aber nicht aus. „Unser Ziel ist Gute Arbeit in jedem Betrieb und in jeder Verwaltung. Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Arbeitsplätze und gerechte und sichere Arbeitsbedingungen“, betonte Edelgard Bulmahn vor 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Hannover. Mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie diskutierten Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, die Gewerkschaftssekretärin und Expertin für „Gute Arbeit“ Yasmin Fahimi und Jörg Baerbock, Geschäftsführer Personal von WABCO Deutschland. Abwehrkämpfe sind notwendig aber sie ersetzen nicht das politische Ziel die Bedingungen für Gute Arbeit zu benennen und den Weg zu diesem Ziel zu beschreiben. Für Sozialdemokraten war und ist Gesellschaftspolitik immer mehr als Sonntagsreden zu halten. „Wir handeln mit Leidenschaft, mit Augenmaß und Verantwortungsgefühl“, erklärte Edelgard Bulmahn. Für Olaf Scholz ist Qualifizierung für mehr Beschäftigung und die Zukunft der Arbeit von zentraler Bedeutung. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, dass mehr Jugendliche als bisher eine Berufsausbildung absolvieren und noch mehr Schulabgänger den Weg zu den Hochschulen finden. Das Recht auf einen Hauptschulabschluss und Sprachförderung für Migranten sind wichtige Hilfen für Benachteiligte. Der Bundesarbeitsminister kündigte an, die Agenturen für Arbeit und JobCenter im kommenden Jahr mit 3.000 Stellen auszustatten, die für die Vermittlung von Arbeitssuchenden tätig sind. Yasmin Fahimi sprach sich für die Verbesserungen beim alters- und alternsgerechten Arbeiten aus und plädierte für Lebensphasen gerechte Arbeit, bei der Familie und Weiterbildung hohen Stellenwert haben. Den zentralen Stellenwert von Qualifizierung machte Jörg Baerbock ebenso deutlich: „Die Beschäftigten hier müssen höher qualifiziert sein, als in Billiglohnländern.“