"Ein schöner, stabiler, robuster Aufschwung"

 

So kommentiert Dirk Schumacher, Deutschland-Chefökonom von Goldman Sachs, die jüngsten Arbeitsmarkt- und Konjunkturdaten. In einem Gespräch mit Spiegel-online am 30.11.06 verweist Schumacher auf die Anpassungsleistungen der Unternehmen. „Aber auch die Agenda 2010 hat dazu beigetragen. Die Anstrengungen der letzten Jahre zahlen sich jetzt aus“, so Schumacher. In Europa sei Deutschland nun Wachstumsmotor.

Als ein ‚ungewöhnliches und gutes Ergebnis‘ bezeichnete Vizekanzler Müntefering die Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit für November: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland sinkt im November unter 4 Millionen auf 3,995 Mio., von 9,8 auf 9,6 %. Von Oktober auf November um rund 90.000. Bei Arbeitslosengeld I - Empfängern um 30.000, bei Arbeitslosengeld II - Empfängern, bei Langzeitarbeitslosen also, um rund 60.000. Um 536.000 im Vergleich zum November 2005. Gleichzeitig steigt die saisonbereinigte Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland fühlbar - und dies besonders auch im sozialversicherungspflichtigen Bereich.

Der anhaltende Rückgang bei den Langzeitarbeitslosen selbst im November ist außergewöhnlich positiv. Gegenüber dem Vorjahr sind 177.000 weniger Langzeitarbeitslose registriert; das ist ein Rückgang um immerhin 6 Prozent. Für 177.000 Menschen und ihre Familien bedeutet das wieder Teilhabe durch Arbeit Diese Entwicklung hätte vor einem Jahr niemand zu versprechen gewagt. Sie zeigt: Bewegung am Arbeitsmarkt ist möglich. Unser Land darf sich mit hoher Arbeitslosigkeit nicht abfinden. Es lohnt sich, um jeden Schritt Fortschritt, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen.

Das 25-Mrd.-Impulsprogramm des Bundes hat geholfen, private Investitionen anzuregen und so Arbeitsplätze bei Handwerk und Industrie zu schaffen. Das verbesserte Steueraufkommen bringt zusätzliche Mittel an Bund, Länder, Kommunen und Private - sie müssen auch als zusätzliche Impulse für zusätzliche Arbeit genutzt werden.

Auch die Perspektiven für einen anhaltenden Rückgang der Arbeitslosenzahlen in den kommenden Jahren sind gut. Die OECD erwartet für 2007 ein Wachstum von 1,8 Prozent und für 2008 von 2,1 Prozent. Die Arbeitslosigkeit dürfte danach in 2006 und 2007 zusammen um gut 600.000 zurückgehen. Die Hauptantriebskräfte der Konjunktur werden immer mehr die Binnennachfrage und hierbei insbesondere die Investitionen. Mit rückläufiger Arbeitslosigkeit wird auch der private Konsum zu einem stützenden Pfeiler der Wirtschaftsdynamik.

Fazit:
Die positiven Arbeitsmarkt- und Konjunkturdaten zeigen, dass die von Gerhard Schröder und der rot-grünen Koalition begonnenen Reformen richtig waren. Allmählich tragen diese Anstrengungen Früchte. Sie sind Ansporn, an der verlässlichen Politik festzuhalten. Wir halten Kurs.