Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Edelgard Bulmahn Ausschussvorsitzende

Foto: Deutscher Bundestag / Werner Schüring

Von 2005 bis 2009 saß ich in den Zeiten der Großen Koalition dem Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages vor. Technologie spielt eine entscheidende Rolle für die Zukunft der deutschen Wirtschaft. Wir haben die Rahmenbedingungen für Innovationen weiter verbessert und insbesondere die Technologieförderung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) deutlich ausgebaut. Damit spiegelt sich eine Entwicklung wider, die auch in der Wirtschaft stattfindet: Nicht nur für die großen, auch für die kleinen Unternehmen werden Technologie und Innovation immer wichtiger, um wettbewerbsfähig zu bleiben, Arbeitsplatze zu sichern und neue zu schaffen.

Wirtschaft ist nicht alles, aber ...

… ohne Wirtschaft ist alles nichts: Keine Arbeitsplätze, keine Steuereinnahmen, kein Staatshandeln, keine Infrastruktur, keine Sozialleistungen. Die Wirtschaft ist ein wichtiger Gestalter und Motor der Gesellschaft. Wenn er brummt, dann kann auch alles Übrige florieren. Und so, wie die Wirtschaft weltweit funktioniert, durch Privatinitiative, Markt und Wettbewerb, sorgt sie auch für Veränderungen: Wandel und Entwicklung sind ihr Programm. Wirtschaftspolitik muss dafür sorgen, dass die wirtschaftliche Gestaltung und Veränderung einerseits möglichst gut geölt, andererseits in den richtigen Bahnen läuft, vor allem sozial und umweltverträglich. Da sie die materielle Existenz aller betrifft, gehört die Ausgestaltung der Ökonomie in den Kernbereich jeder Politik.

 

Impulse für den Markt

Ein blühendes und geordnetes Wirtschaftsleben ist kein Selbstläufer, sondern bedarf der gesetzlichen Gestaltung. Da der Markt immer wieder für Veränderung sorgt, muss auch der Gesetzgeber auf diesem Terrain flexibel »am Ball bleiben«. Es müssen zum Beispiel die Wettbewerbsstrukturen des Marktes gegen Kartell- und Monopolisierungstendenzen verteidigt werden, oft muss die Politik auch erstmals den Wettbewerb in bestimmten Wirtschaftsbereichen ankurbeln. Ein weitere politische Aufgabe: Die Abfederung der heimischen Auswirkungen globaler und europäischer Wirtschaftsentwicklungen durch die Politik.

Der »Ausschuss für Wirtschaft und Technologie« ist das parlamentarische Kontrollgremium des gleichnamigen Bundesministeriums. Er ist der federführende Ausschuss für die Belange aller wirtschafts- wie auch  -technologiepolitischer Themen.

 
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Foto: Deutscher Bundestag / Werner Schüring

Geborener Querdenker

Ob Finanzen, Umwelt, Gesundheit, Demografie, Soziales, Bildung oder Forschung – alles hat mit Ökonomie zu tun, und deshalb hat der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie nicht nur die Unternehmen selbst im Blick, sondern ihr gesamtes Umfeld. Folgerichtig ist der gewichtige Wirtschaftsausschuss mit seinen 36 Mitgliedern über seine Kernzuständigkeit hinaus – so umfassend wie nur wenige andere Ausschüsse – an vielen wichtigen Vorhaben anderer Bereiche beteiligt.

Ausbildungsgänge beispielsweise sind an den sich ändernden Bedarf der Wirtschaft anzupassen. Und beim Thema Energieversorgung beraten sich die Wirtschaftspolitiker mit den Umweltpolitikern, bei den steuerlichen Anreizen oder der europäischen Harmonisierung des Steuerstandortes mit den Finanzpolitikern, beim Thema europäische Dienstleistungsrichtlinie
mit den Arbeits- und Sozialpolitikern.