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Parlamentarische Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - Rede von Heinrich August Winkler beim Empfang der SPD-Fraktion zu Ehren Otto Wels

Der Historiker Heinrich August Winkler hat bei einem Empfang der SPD-Bundestagsfraktion eine Rede zum Ermächtigungsgesetz 1933 gehalten und erklärt darin das Nein von Otto Wels und seiner Fraktion.
Hier geht's zum Video und zum Wortlaut der Rede. mehr...

 
Edelgard Bulmahn im Plenarsaal des Deutschen Bundestages
 

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik muss weiterentwickelt werden

Am 21. März 2013 debattierte der Deutsche Bundestag auf Anfrage der SPD-Fraktion über Konzepte in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Auswärtige Kulturpolitik ist mehr als das Abwägen nach wirtschaftlichen Interessen. Kulturpolitik muss auch immer gesellschaftliche Entwicklungen widerspiegeln. Sie soll das schöpferische und innovative Potenzial einer Gesellschaft, eines Landes und das geistige Fundament darstellen und vermitteln. mehr...

 
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Vier Tage live aus Berlin berichten - SPD-Bundestagsfraktion sucht Nachwuchsjournalisten

Bereits zum zweiten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Frühjahr das Planspiel Zukunftsdialog durch. An vier Tagen lernen bis zu 150 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle des/der Abgeordneten ihres Wahlkreises und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. mehr...

 
13-02-26 Eckpunkte
 

Friedensförderung zum Schwerpunkt deutscher Politik machen

Gemeinsam mit weiteren Autoren und der Friedrich-Ebert-Stiftung hat die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn in dieser Woche das Papier „Eckpunkte einer Strategie für Friedensförderung und Konflikttransformation. Umfassend, Solidarisch, Nachhaltig“ vorgestellt. Darin wird der Rahmen für eine deutsche Strategie skizziert, mit der Friedensförderung und Konflikttransformation in den Mittelpunkt der internationalen Politik Deutschlands gerückt werden. mehr...

 
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Wenn Lärm krank macht! – Edelgard Bulmahn diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern

Rund 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich am vergangenen Mittwoch im Gemeindehaus der Timotheusgemeinde in Hannover-Döhren. Sie waren auf Einladung von Edelgard Bulmahn erschienen, um mit ihr und ihren Gästen über das Thema Schienenlärm zu diskutieren. „Die Deutsche Bahn hat das Problem des Schienenlärms als solches erkannt und wird sich der Problematik annehmen.“ so der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für die Länder Niedersachsen und Bremen, Ulrich Bischopping. mehr...

 
Edelgard Bulmahn im Plenarsaal des Deutschen Bundestages
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Transparenz und parlamentarische Kontrolle für Rüstungsexporte

Der Bundestag debattierte heute in Berlin die deutsche Rüstungsexportpolitik. Dabei kritisierte die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn die Aufweichung der restriktiven Genehmigungspraxis durch die amtierende schwarz-gelbe Bundesregierung scharf. "Waffen sind keine x-beliebigen Wirtschaftsgüter und dennoch hat sich Deutschland nach den USA und Russland unter dieser Bundesregierung zur führenden Exportnation bei Kriegswaffen entwicklt", so Bulmahn. mehr...

 
Edelgard Bulmahn
 

Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat

Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. Gleichzeitig wurde damit das Ende des internationalen Kampfeinsatzes bis Ende 2014 forciert. „Die Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr ist für alle Parlamentarier nicht leicht. Wir haben eine hohe Verantwortung gegenüber den Soldaten der Bundeswehr und gleichzeitig auch gegenüber der afghanischen Bevölkerung.“, betont die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn. mehr...

 
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Miteinander für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Klausursitzung die Grundlagen für den Bundestagswahlkampf und ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm gelegt. In einer einstimmig verabschiedeten Erklärung wurden konkrete Ziele und Maßnahmen für eine sozial gerechtere Gesellschaft festgehalten. mehr...